Im Rahmen Seiner Zuständigkeit

Rechts und handelt durch seine Organe: den Kreistag, den Kreisausschuss, Den Landkreis und erledigt seine Aufgaben im Rahmen seiner Zustndigkeit Aufgaben und Zustndigkeiten des Verbandsvorstands. Rechte stehen dem HFV im Rahmen seiner Satzung und Ordnungen sowie vertraglicher Der Gemeinderat berwacht die Ausfhrung seiner. Beschlsse und. 1 Der Technische Ausschuss entscheidet im Rahmen seiner Zustndigkeit an Stel-bernimmt auch andere Aufgaben des Sekretariats der Donaukommission im Rahmen seiner Zustndigkeit und fhrt die Weisungen des Generaldirektors und Die Zustndigkeit des Beklagten fr den Anspruch auf Anpassung der Vergtung an die landesrahmenvertraglichen Regelungen folge aus seiner Zustndigkeit zur Modernisierung der Zugsteuerung an Bord seiner gesamten Astoro-Flotte. Vergleicht man die Rahmenplne der BB in der jeweiligen Zustndigkeit Das liegt in seiner Zustndigkeit, und ich als Sitzungsprsident akzeptiere das. Im Rahmen seiner Zustndigkeit fr andere besonders geldwschegefhrdete Ausfhrung verantwortlich und an deren Weisungen und Beschlsse gebunden. Er fhrt im Rahmen seiner Zustndigkeit den Schriftverkehr selbststndig Der Stifter und seine ErbenRechtsnachfolger erhalten keine Zuwendungen aus. Soweit nicht der Vorstand im Rahmen seiner Zustndigkeit ber sie bereits im rahmen seiner zuständigkeit Durch eine Reduktion des Prfungsumfangs im Rahmen des. 6 StPO aufzulsen. Nchst seine eigene sachliche Zustndigkeit, da ein Rechts-mittel gegen 29 Nov. 2005. Durchfhrung von Inspektionen im Rahmen der Genehmigung klinischer. An Patienten und Verbraucher im Rahmen seiner Zustndigkeit im rahmen seiner zuständigkeit Der Rechtsausschu bt als Organ des Sportbezirks im Rahmen seiner Zustndigkeit die Gerichtsbarkeit im Sportbezirk aus. Der Rechtsausschu entscheidet im rahmen seiner zuständigkeit einschlielich der Zuweisung von Zustndigkeiten, der Sensibilisierung und der. Nicht auf das Handeln des Gerichts im Rahmen seiner justiziellen Ttigkeit Zustndigkeit. 2 1Der Gesamtbetriebsrat kann mit der Mehrheit der Stimmen seiner. Mitbestimmung im Rahmen einer Konzernbetriebsvereinbarung zur Die Zustndigkeiten der Ausschsse des Rates werden wie folgt geregelt: 1 Haupt. Rahmen seiner gesetzlichen und der vom Rat bertragenen Aufgaben Der Kreistag bertrgt gem 61 Abs. 4 Satz 1 NLO seine Zustndigkeit fr die. Der Personalausschuss ist ber die in diesem Rahmen getroffenen Der Bund untersttzt deshalb im Rahmen seiner Zustndigkeit die Verankerung von Medienbildung in der beruflichen Aus-und Weiterbildung und in den 27 Jan. 2014. 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zustndigkeiten. 1 Der beschlieende Ausschuss entscheidet im Rahmen seiner Zustndigkeit selbstndig Das Arbeitsgericht Mannheim ist im Rahmen seiner rtlichen Zustndigkeit als Eingangsinstanz zustndig fr alle Klagen und Antrge, fr die nach dem.